So langsam wird es für Briefwähler zeitlich mit der Postlaufzeit ziemlich eng. Gestern erhielt ich meine Unterlagen und zwar per Luftpost. Mich würde interessieren, ob meine ehemalige Heimatgemeinde einfach mitdenkt, oder ob alle Briefwahlunterlagen per Luftpost zugestellt werden. Ebenso wäre interessant zu wissen, wer noch auf Post wartet.
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Also ich warte noch - bisher nix angekommen.
Grüße, Michael
Auch ich warte noch in Garachico, ob das zeitlich mit dem Rückschicken etwas wird bezweifle ich.
Ich warte auch noch in Puerto. Leider gibt es ja keine Kurierangebote vom Auswärtigen Amt hier beim Honorarkonsulat.
Sehr nett war, dass im Gottesdienst der hiesigen evangelischen Kirche aufgefordert wurde, an der Wahl unbedingt teilzunehmen - es sei wichtig. Auf meine Nachfrage einen Tag später, dass dies hier ja fast unmöglich sei und ob die Gemeinde irgendwas organisiert habe, wurde mir mitgeteilt, dass man lediglich den Brief der EKD vorgelesen habe
Ob das bei Wahlunterlagen erlaubt ist, weiß ich nicht, aber für eilige Post nutze ich einen Online-Anbieter.
https://www.letterxpress.de
Die Briefe, Einschreiben, was auch immer sind für gewöhnlich am Folgetag da.
Doofland's Behörden faxen noch .... Digitale Unterschriften werden verweigert. Und Du denkst an PDF-Wahlunterlagen .... ich würde jetzt lachen, wenn es nicht so traurig wäre ...
Dann halt doch Brieftauben...
Der Trog bleibt der Gleiche, nur die Säue wechseln
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Also bei mir ist Stand heute (18.2.) immer noch nix angekommen.
An fehlenden Meldedaten kann's nicht liegen, alles ordnungsgemäss, sowohl hier, als auch beim deutschen Konaulat in Las Palmas und beim Einwohnermeldeamt in Deutschland.
Grüße, Michael
Ich habe rechtzeitig bei meinem Heimatmeldeamt per email um Zusendung der Briefwahl unterlagen gebeten,und die sind per 'Prioritity' auch schon vor 4 Tagen hier angekommen.
Ich hatte die Unterlagen schon recht früh in meinem alten Wohnort angefordert, und bekam sie am 13 Februar, daher knapp aber OK.
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@ morgen1 und @tenefifi: Seid Ihr Residenten (also Haupt- oder einziger Wohnsitz hier) oder "Überwinterer"?
Bei mir ist bis heute nix angekommen. Das deutsche Einwohnermeldeamt hat meine neue Anschrift (dauerhaft hier lebend und dementsprechend in D abgemeldet) und weiss demnach auch, dass ich hier lebe.
Anscheinend hätte ich mich dennoch irgendwo melden müssen, aber das wusste ich nicht.
Grüße, Michael
überwinterer..
Volljährige Deutsche, die sich dauerhaft im Ausland aufhalten, keinen Wohnsitz mehr in Deutschland haben und bei der Bundestagswahl am 23.02.2025 wählen wollen, sollten bis zum 02.02.2025 ihre Eintragung in ein Wählerverzeichnis in Deutschland beantragen...
https://x.com/Wahlleitung_de/status/1876222864497750165
Die Bundeswahlleiterin hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass der vorgezogene Wahltermin zu Problemen führen könnte. Wie Tausende anderer Auslandsdeutscher hat der Auslandskorrespondent Karl Doemens vom RND seine Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig erhalten und kann deshalb zum ersten Mal seine Stimme bei einer Bundestagswahl nicht abgeben...
https://x.com/Doppelgeist60/status/1892287196117553178
Viele Stimmen von Deutschen im Ausland werden bei der Bundestagswahl also nicht zählen...
https://taz.de/Bundestagswahl-fuer-D...land/!6066901/
Da muss man sich selbst drum kümmernZitat von MiLe
https://www.bundeswahlleiterin.de/bu...m-ausland.html
Das Einwohnermeldeamt in D wird Dir sicher nichts hinterherschicken ins Ausland, Du könntest ja im Ausland schon wieder umgezogen sein und dann wär's für die Katz.
Hallo Michael, ich lebe seit über 20 Jahren in TF und bin seit 2010 in D vollständig abgemeldet. Aus eigener Initiative versendet kein Einwohnermeldeamt die Wahlunterlagen irgendwo hin; die müssen immer anfordert werden; beim letzten Amt wo man in D gemeldet war, mit einem Formular, 'Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis ...'. Das kann man als pdf runterladen, das Ausgefüllte muss jedoch rechtzeitig per Post zum Amt geschickt werden; elektronische Unterschriften sind in D ja noch Zukunftsmusik.
Dieses Theater muss vor jeder Wahl wiederholt werden, daher ist es kein Wunder dass so wenige Deutsche im Ausland an Wahlen teilnehmen. Man kann da nur mit Neid auf diverse Lateinamerikanische Länder schauen, deren Bürger am Wahltag einfach mit dem Ausweis zu ihrem Konsulat gehen.
Auch der deutsche Botschafter in London kann nicht an der Bundestagswahl teilnehmen...
https://x.com/GermanAmbUK/status/1893211338769383487
In den kommenden Tagen wird möglicherweise hitzig über die Interpretation des Grundgesetzartikels 38 diskutiert werden. Die einen sagen, die Wahl müsse wiederholt werden, andere sagen hingegen, eine Wahlanfechtung dürfte nicht in Frage kommen, weil die Briefwahl lediglich eine Art Bonus ist, auf den es keinen verfassungsrechtlichen Anspruch gibt...
https://x.com/dietmar_hipp/status/1893049919985815779
Man stelle sich nun mal vor... nach über 30 Jahren wird Herr Merz endlich CDU-Vorsitzender, dann Kanzlerkandidat und gewinnt sogar die Bundestagswahl 2025. Doch weil CDU/CSU auf einen frühen Wahltermin bestanden, muss die Wahl wegen der Briefwahlprobleme wiederholt werden. Und dann ginge Merz vielleicht leer aus. Das wäre schon ziemlich komisch.
https://x.com/_FriedrichMerz/status/1854445794058772673
https://x.com/Wahlleitung_de/status/1854529950058959165
Nun ist er angekommen...
https://x.com/Doppelgeist60/status/1894125217598824726
Da alle fehlenden Stimmen von Auslandsdeutschen realistisch betrachtet nichts am Wahlergebnis ändern würden, ist eine erfolgreiche Anfechtung meines Erachtens nicht zu befürchten, auch wenn Fabio vom Bündnis Sahra Putinknecht wohl noch länger davon träumt...
https://x.com/FabioDeMasi/status/1893923922581545073
Danke für den Post.
Fabio ist ein Stiefellecker von Putins H*ren.
So jetzt ist es raus... konnte mich nicht länger zurückhalten. Tschuldigung.
Ich halte es für bedenklich und verfassungswidrig, dass gewählte Direktmandate herausfallen könnten. Warum konnte man nicht die Stimmen in den Landesvertretungen zählen und die Daten übermitteln und dann die Wahlzettel nachschicken?
Ja, wirklich bedenklich, wie sollen wir jetzt noch überleben?
Keine Ahnung wie andere Nationen das schaffen, z.B.
Indien: 1,45Mrd. Einwohner, 545 Parlamentssitze.
China: 1,42 Mrd. Einwohner, 3000 Parlamentssitze.
USA: 346,7 Mio Einwohner, 435 Parlasmenzssitze.
Deutschland: 86,5 Mio. Einwohner, 735 Parlamentssitze.
Nun klagen sie tatsächlich, um eine komplette bundesweite Neuauszählung zu erwirken...
https://x.com/Buendnis_SahraW/status...01523722903972
Ich finde es sowieso befremdend, dass Direktgewählte nicht in den Bundestag kommen können. Ich halte das für Verfassungswidrig.
Aber meine Devise ist eh: Der Trog bleibt der Gleiche, nur die Säue wechseln.
Allgemein ist schon Grenzwürdig was aus Deutschland geworden ist. Ich habe das schon vor 35 Jahren kommen sehen.
Von was laberst du? Gegen welchen Artikel des Grundgesetzes verstößt es denn?
Grundsätzlich gibt es eben 2 Arten von Wahlrechten.
- die Verhältniswahl, d.h. jede Partei bekommt so viele Abgeordnete, wie sie Prozente bei der Wahl bekommt
- das Mehrheitswahlrecht, d.h. wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen hat, ist dann Abgeordneter (winner takes it all)
In den USA gibt es z.B. nur das zweite System, ebenso in England. Dadurch sind kleinere Parteien oft echt benachteiligt. Sie könnten z.B. in jedem Wahlkreis knapp mit wenigen Prozenten hinter dem Erstplatzierten liegen und hätten danach keinen einzigen Abgeordneten im Parlament.
Bei uns in D ist es eine Kombination und deshalb eben sehr kompliziert, man wollte die Nachteile der beiden Verfahren minimieren und hat deshalb die Erst- und die Zweitstimme erfunden. Die Erststimme ist das Mehrheitswahlrecht in den einzelnen Kreisen, die Zweitstimme das Verhältniswahlrecht für ganz D.
Soweit ich das verstanden habe, gab es 2023 eine Wahlrechtsreform zugunsten der Erststimme. Näheres dazu findet man hier: https://www.bundesregierung.de/breg-...stimme-1947318
Oder hier, noch mal besser erklärt:
https://www.riffreporter.de/de/gesel...e-direktmandat
Viele Wähler hatten wohl nicht mitbekommen, dass das mehr oder weniger die Abschaffung der Direkt- und Überhangsmandate zugunsten der großen Parteien war und haben ihre Stimmen wie vorher gewohnt abgegeben.
Darum geht z.Zt. die Debatte in den Medien.
Eher zu Ungunsten der Erststimme. Die Zweitstimme wiegt nun noch mehr als früher. Die Zweitstimme ist jetzt das Maß aller Dinge.
Oder so rum. Da mag ich mich nicht streiten.
Jedenfalls hat die wohl bei vielen Wählern unbekannte Änderung für Verwirrung gesorgt. Die fühlen sich nun schlecht informiert und hätten wohl z.T. Ihre Stimmen anders vergeben.
Interessanter an einer Neuauszählung wäre doch, dass wenn das BSW wirklich über 5% schafft, dann die KleiKo auch die Grünen mit ins Boot nehmen muss, oder?
Oder ob nun eine versehentlich gewählte Koalition antritt, weil sich die Mehrzahl der Wähler nicht über die geänderte Bedeutung der Zweitstimme im Klaren war.
Vorher müsste die Klage angenommen und im Falle einer Neuauszählung in jedem Wahlkreis Deutschlands durchschnittlich 45 zusätzliche Stimmen gefunden werden - erst dann käme das BSW in den Bundestag.
Anträge abgewiesen, weil unzulässig...
https://www.bundesverfassungsgericht...bvg25-024.html
Damit kann der Wahlausschuss des Bundestages am Freitag wie geplant das endgültige amtliche Wahlergebnis bekanntgeben.
Auch die Organklagen des BWS blieben ohne Erfolg, weil ebenfalls unzulässig...
https://www.bundesverfassungsgericht...bvg25-048.html
Die Möglichkeit einer Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit wurde vom Antragssteller nicht hinreichend dargelegt.
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